Hier finden Sie Anfragen / Anträge der Linksfraktion Hürth an Stadtrat und Verwaltung 

 

Antwort: Infektionsschutz Wiedereröffnung Schulen

Anfrage Infektionsschutz Wiedereröffnung Schulen

Antwort: Beratungsangebote Radikalismus

Anfrage Beratungsangebote Radikalismus

Antrag: Halbstündliche Fortführung Buslinie 146 Gleuel

Ernst Püschel

Antrag: Installation Regenwassernutzungsanlagen

Ernst Püschel

Mitteilung: Stromsperren in Hürth

Antrag zur Einrichtung Härtefallfonds wegen Stromsperren

Martina Thomas

Antrag: Zertifizierte Kinderschutzfachkraft

Martina Thomas

Antwort: Rödl&Partner - Was hat es gekostet, was gebracht?

Rödl&Partner - Was hat es gekostet? Was hat es gebracht?

Ernst Püschel

Antwort: Ausbau Park&Ride für Hürth

Anfrage Bau Park&Ride-Parkhäuser

Ernst Püschel

Antwort: Veröffentlichung Verkehresmessungen

Veröffentlichung Verkehrsmessungs-Ergebnisse

Ernst Püschel

Änderungsantrag auf Anerkennung des Klimanotstands

Martina Thomas

Anfrage zu Kunstrasengranulat

Sirin Seitz

Antwort: Kunstrasengranulat + Kunstrasenplätze jetzt doch unbedenklich?

Anfrage Parkplatz Renneberg

Ernst Püschel

Antwort Parkplatz Renneberg

Verwaltung

Anfrage: Niedergeschlagene Gewerbesteuern 2018

Ernst Püschel

Anwort Niederschlagung Gewerbesteuern

Verwaltung

Anfrage: Verwendung Integrationspauschale

Henriette Kökmen

Antwort: Verwendung Inklusionspauschale

Verwaltung

Anfrage: Prävention Missbrauch

Martina Thomas

Antwort: Prävention Missbrauch

Anfrage: Arbeitsbedingungen in Offenen Ganztagsschulen

Henriette Kökmen

Antwort: Arbeitsbedingungen in Offenen Ganztagsschulen

Verwaltung

Anfrage Inklusiver Spielplatz

Henriette Kökmen

Antwort: inklusiver Spielplatz

Anfrage: falsche Berechnung Kosten der Unterkunft

Henriette Kökmen

Antwort Kontrollen Ordnungsamt Parkhaus Hürthpark

Verwaltung

Anfrage: Parkdauer-Kontrollen durch Ordnungsamt für private Unternehmen?

Ernst Püschel

Haushaltsanträge 2019

Martina Thomas

Antrag: Veräußerung RWE Aktien im Besitz der Stadtwerke

Florian Weber

Anfragen zum Haushaltsplanentwurf

Martina Thomas

Antwort Statik Dächer Schule Fischenich

Amt f. Gebäudewirtschaft

Anfrage: Statik Dächer Grundschule Fischenich

Ernst Püschel

Antrag Straßenname: Rosa-Luxemburg-Ring

Martina Thomas

Antrag Straßenname: Karl-Liebknecht-Allee

Martina Thomas

Zukunftsnetzwerk Mobilität

Ernst Püschel

Antwort: Betriebskonzept Linie 18

Verwaltung

Anfrage: Betriebskonzept Stadtbahnstrecke ZOB

Ernst Püschel

Gestaltung Berliner Platz

Der Rat stimmt in der Sitzung des BSI am 12.12.18 für den Antrag
Henriette Kökmen

Prüfantrag zur Einführung einer Kulturförderabgabe

Der Rat stimmt in der Sitzung des FBH am 30.10.18 für den Antrag
Martina Thomas

Antrag: RFID-Chips und Öffnungszeiten Stadtbücherei

Der Rat stimmt in den Sitzungen des KSB am 04.10. und 05.12.18 mit Änderungen für den Antrag
Sirin Seitz

Antwort Wohnraumkonzept Sozialwohnungen

Anfrage: Sachstand Sozialwohnraumkonzept

Martina Thomas

Antwort Busverkehr Decksteiner Weiher

Anfrage: Verlängerung Buslinie 146

Ernst Püschel

Ergänzender Beschlussentwurf PUV 04.07.18 Busanbindung Hürth: angenommen

Ernst Püschel

Anfrage AST-Verkehr Vertragsgestaltung VR 05.07.2018

Florian Weber

Antwort: Kosten für externe Berater

Hauptamt

Anfrage: Externe Beratungskosten

Martina Thomas

Anfrage: Kapazitätsgrenzen AST-Verkehr

Florian Weber

Antwort: Schaffung Öffentlicher Beschäftigungssektor

Dezernat 2

Anfrage: Schaffung öffentlich geförderter Beschäftigungssektor

Linksfraktion

Anfrage: Vermietung Löhrerhof

Antwort Vermietung Löhrerhof

Linksfraktion im Rat der Stadt Hürth

Prüfantrag Erfahrungsaustausch Gewerbesteuer: angenommen

Prüfantrag: Erfahrungsaustausch Gewerbesteuerprüfungen

Martina Thomas

Antwort: Geschwindigkeitsmessung Rondorfer Str.

Ratsfraktion

Anfrage: Geschwindigkeitsmessung Rondorfer Str.

Ernst Josef Püschel

Antrag:Veröffentlichung Ergebnisse Verkehrsmessungen

Ernst-Josef Püschel

Antwort: Förderung Projekte Hürth ESF

Ratsfraktion

Antwort Anfrage zum Haushalt FBH am 06.02.18

Anfrage zum Haushalt im FBH am 06.02.18

Anfrage: Projekte aus ESF-Förderung BSI 07.02.18

Henriette Kökmen

Antrag: WIFI mit EZ Förderung FBH 06.02.18

Martina Thomas

Antwort: angedachte S-Bahn-Strecke Fischenich

Ratsfraktion

Anfrage: Angedachte S-Bahn-Strecke Fischenich PUV 19.12.2017

Ernst Püschel

Anfrage: Zustand Haltestellen-Unterführungen an der Linie 18 PUV 19.12.2017

Ernst Püschel

Antwort: Anfrage Unterführung Hermühlheim und Fischenich

Anfrage Öffentl. Forderungen Altes Schwimmbad HA 07.11.17

Florian Weber

Antwort Öffentl. Forderungen Altes Schwimmbad HA 07.11.0217

nicht öffentlich

Anfrage Leerstehender Wohnraum HA am 07.11.17

Florian Weber

Antwort Anfrage Leerstehender Wohnraum

Antwort Anfrage Taxistände PUV 18.09.2017

Anfrage Taxi-Stände Ernst-Reuter-Str. Sitzung PUV 05.07.2017

Antwort: mögliche Verminderung Zughalte PUV 05.09.2017

Anfrage mögl. Verminderung von Zughalten PUV am 05.07.2017

Antrag Verpachtung statt Verkauf städt. Grundstücke Hauptausschuss 04.07.2017

Anwort Anfrage Tag der Bundeswehr

Anfrage Rat Tag Der Bundeswehr

Antrag auf regelmäßige Sozialberichtserstattung BSI am 26.04.2017

Antwort Anfrage Geschwindigkeitsbegrenzung

Anfrage Geschwindigkeitsbeschränkung Wendelinusstr. PUV 14.03.2017

Anfrage Sozial-Indikatoren , BSI am 22.02.2017

Antwort Sozial-Indikatoren BSI 22.02.2017

Haushaltsantrag

Anfrage Nachtrag Einzelkontendarstellung

Anfrage Haushalt 2017

Anfrage zu Kosten der Unterkunft im BSI am 23.11.2016

Antwort: Kosten der Unterkunft BSI am 23.11.2016

Antrag: Hürth-Pass zur Sitzung des BSI, 14,09.2016

Antrag: Wegeleitsystem Bahnhof Hürth Kalscheuren, Verwaltungsrat am 06.10.2016

Anfrage: Verspätungen von AST-Fahrten, Verwaltungsrat am 06.10.2016

Anfrage: Sachstand Bahnhof Kalscheuren, Verwaltungsrat am 06.10.2016

Anfrage: Kosten der Einrichtung der Erstaufnahme im Kreishaus, FBH 13.09.2016

Antwort zu Kosten der Einrichtung Erstaufnahme im ehem. Kreishaus

Anfrage: Neues Gewerkbegebiet / mögliche Errichtung Großmarkt

Antwort Anfrage Gewerbegebiet /mögliche Errichtung Großmarkt

Anfrage: Kosten der Einrichtung der Erstaufnahme im ehemaligen Kreishaus

Antwort zu Kosten der Einrichtung der Erstaufnahmestelle im ehem. Kreishaus: nicht öffentlich

Anfrage: Sozialdaten und Sozialwohnungen in Hürth

Anwort: Sozialdaten und Sozialwohnungen in Hürth

Anfrage: WLAN in Unterkünften für Asylbewerber_innen

Antwort: WLAN in Unterkünften für Asylbewerber_innen

Antrag: Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Abstimmung zum Antrag über eine Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030: mit einer Enthaltung durch die FDP einstimmig angenommen

Antrag: Prüfung der Voraussetzungen für den Bau/die Herrichtung von Wohnraum für Flüchtlinge und gefördertem Wohnraum

FBH lehnt Antrag zur Prüfung der finanziellen Förderung von gefördertem Wohnraum ab

Antrag: Geplante Baumfällung in der Rondorfer Str.

Antrag: Umbau Bürgerhaus

Anfrage: Bahnhof Kalscheuren an Verwaltungsrat am 28.01.2016

Anfrage: Strommenge, -mix und -emissionen an PUV 12.01.2016

Antrag: Anträge zum Haushaltsplan, FBH-Sitzung am 19.01.2016

Antwort: Strommenge, -mix und -emissionen PUV 12.01.2016

Anfrage: Haushaltsplanentwurf zur FBH-Sitzung am 08.12.2015

Antwort: Haushaltsentwurf 2016 zur Sitzung des FBH am 08.12.2015

Anfrage: Reinigung Bürgerhaus

Antwort: Reinigung des Bürgerhauses nach Großveranstaltungen

Anfrage: Anerkennung von Sozialausweisen anderer Kommunen

Anfrage zum Wohungsbestand in Hürth an den Ausschuss für Bildung, Soziales und Integration

Antwort zum Wohnungsbestand Hürth BSI am 11.11.2015

Antrag: Re-Investition aus städtischen Grundstücks- und Immobilienbesitz

Abstimmung über Re-Investition von Erträgen aus städtischen Grundstücks- und Immobilienbesitz

Der Antrag der Linksfraktion wurde mit 9 Gegen- und 6 Prostimmen am 08.12.2015 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushaltskonsolidierung abgelehnt. Für den Antrag auf Re-Investition von Verkaufserträgen in preiswerten Wohnraum stimmten DIE LINKE und SPD. Gegen den Antrag stimmten CDU, Grüne, die Koalition aus FDP und Piraten.

Anfrage: Abfrage von Daten von Wähler_innen durch Kandidaten im Vorfeld der Bürgermeisterwahl 2015

Antwort: Weitergabe von Bürger-innen-Daten zur Bürgermeisterwahl durch den Hauptauschuss

Antwort: Stromsperren in Hürth

Anfrage: BSI Stromsperren in Hürth, Sitzung 11.11.2015

Anfrage: Auswirkungen des Kurssturzes von RWEAktien auf den städtischen Haushalt

Antrag: Beibehaltung aller Zughalte der Mittelrheinbahn

Anfrage: Veröffentlichung des neuen Stadtbusfahrplans in Fahrplaninformationsmedien

Anfrage: Anzahl der pro Kindertagespflegeperson betreuten Kinder

Antwort auf Anfrage nach Zahl der pro Kindertagespflegepersonen betreuten Kinder

Anfrage: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen Hermülheim Stadtbahn

Antwort Verwaltungsrat barrierefreier Ausbau Stadtbahn

Anfrage: Zustand der Treppe von der Ursulastr. zur Unterführung am Bahnhof Kalscheuren

Anfrage: Anzahl der bei den Stadtwerken Hürth geringfügig beschäftigten Rentner_innen

Anfrage: Veranstaltungen der Bundeswehr an Schulen, in denen der Stadt Hürth die Schulträgerschaft obliegt

Anfrage: Weitergabe von Daten von Bürger_innen an Privatunternehmen im Rahmen der geplanten Hundebestandsaufnahme

Antrag auf Einführung des "Bremer Modells" - Krankenversicherung für AsylbewerberInnen

Anfrage zum Gaststättenbetrieb im Bürgerhaus

Antrag: Förderung von SchülerInnengenossenschaften durch die Verwaltung, BSI

Anfrage zur PUV-Sitzung am 24. März 2015: Blockierung von Parkplätzen durch die Stadt, Luxemburger Str.

Anfrage zur Ratssitzung am 17. März 2015: Krankenversorgung von AsylbewerberInnen

Antrag zur Ratssitzung am 17. März 2015: Einführung eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens

Antrag zur Ratssitzung am 17. März 2015: Beitritt zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“

Antwort: Bisherige Kosten der Medienmeile

Anfrage FBH: Bisherige Kosten Medienmeile Efferen, Sitzung am 10. März 2015

Antwort: Auswirkungen des Freihandelsabkommens auf die Stadt Hürth

Anfrage zur FBH-Sitzung am 20. Januar 2015: Fragen zum Haushalt Wieso kann die Schwerbehindertenquote durch die Stadt nicht erfüllt werden?

Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 27. Januar 2015: Auswirkungen des Freihandelsabkommens auf die Stadt Hürth

Antwort: Kommunale GewerbesteuerprüferInnen und Erhebung der Gewerbesteuer

Anfrage zur Sitzung des FBH am 09. Dezember 2014: Kommunale GewerbesteuerprüferInnen und Erhebung der Gewerbesteuer

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion am 19. November 2014 (TOP 4: Bestimmung von Vertretern des Schulträgers als Mitglieder in der Schulkonferenz für die Wahl von Personen für Schulleitungspositionen

Anfrage zur Sitzung des PUV am 04. November 2014 Welche Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes 2010 sind bereits umgesetzt?

Antrag: Änderung der Unternehmenssatzung Stadtwerke Hürth