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DIE LINKE Hürth: Steigende Strompreise bringen Arme in finanzielle Bedrängnis

"Strom- und Heizkosten sind ein echtes Armutsrisiko geworden."

Hartz IV und Stromkosten

Die Stromsperren bei Beziehern von Hartz IV nehmen zu. Die gestiegenen Kosten für Strom sind nicht im Regelbedarf komplett abgebildet.

Regelbedarf

 1 Person  2 Erwachsene  2 Erwachsene 1 Kind (13 J)

391,00 €   706,00 €   967,00 € (einschl. Kindergeld)

Darin enthaltene Kosten für Strom, Reparaturen, Wohnungsrenovierung

  32,68 €     59,00 €     71,02 €

Der Durchschnittsverbrauch für diese Personengruppe liegt bei:

2256 kWh/a 3248 kWh/a 4246 kWh/a

Quelle Energieagentur NRW

Kosten pro Monat Rheinenergie Köln

  58,96 €    81,49 €     104,15 €

Unterdeckung:

  26,28 €    22,49 €       33,13 €

Darin enthaltene EEG Umlage (6,24 ct kWh+ 19 % MwSt = 7,43 ct kWh)

   13,96 €   20,10 €       26,27 €

Wir fordern, die Stromkosten aus dem Regelsatz komplett rauszunehmen und sie Systemgerecht den Kosten der Unterkunft zuzuordnen. Wenn die Stromkosten den Kosten der Unterkunft zugeschlagen werden, dann entfallen der Mehrbedarf für Warmwasser und die Pumpenpauschale bei Gasetagenheizung. Der Verwaltungsaufwand für diese beiden Zuschläge würde natürlich ebenfalls entfallen.

Alternativ wäre eine Befreiung von der EEG Umlage bei Beziehern von Sozialleistungen (Hartz IV und Grundsicherung) für uns denkbar.

Da die Umstellung auf Erneuerbare Energien eine Volkswirtschaftliche Pflichtaufgabe ist, ist für uns auch statt der EEG Abgabe ein EEG Solidarzuschlag auf Einkommens- und Körperschaftssteuer vorstellbar. Vergleichbar dem Solidaritätszuschlag für den Wiederaufbau Ost. Das hätte auch den Vorteil, dass die, die von dieser Umstellung profitieren auch am meisten für die Umstellung zahlen. Die Diskussion über die Befreiung von großen Energieverbrauchern wäre damit erledigt, die Energiekosten für Krankenhäuser, gemeinnützigen sozialen Einrichtungen, Schulen und Kindergärten würden sinken, und damit auch der Zuschuss Bedarf. Es wäre gleichzeitig eine Entlastung der kommunalen Haushalte..

Es würde auch zu einer Entlastung der Mehrzahl der Rentnerinnen und Rentner führen und aller Beschäftigten mit geringem Einkommen.

Heute ist es so, dass die Sozialhilfeempfängerin und die Rentnerin in NRW die Photo Voltaic Anlage des Zahnarztes in München und die Windkraftanlage von RWE in der Nordsee finanziert.


 

 


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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

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