9. März 2019

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion am 10.04.2019 Hier: Auswirkungen des KdU-Urteils des SG Köln vom 03.12.2018

Das Sozialgericht Köln hat mit Urteil vom 03.12.2018 (siehe Mitteilungsvorlage Drucksache 499/2018 zum Sozialausschuss vom 21.02.2019) entschieden, dass die Berechnung der Obergrenzen der angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) für Hartz IV-Empfängergemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II im Rhein-Erft-Kreis fehlerhaft ist. Die Berechnungen entsprechen... Weiterlesen

26. Februar 2019
Martina Thomas

Haushaltsrede 2019 der Fraktionsvorsitzenden Martina Thomas

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Breuer, sehr geehrte Damen und Herren, das Jahr 2018 ist zu Ende und mit 2019 beginnt ein weiteres Jahr, in welchem der Haushalt für die Hürther Bürger*innen keine Verbesserungen – dafür jedoch Sparmaßnahmen - vorsieht. Dabei haben ernstzunehmende existentielle Nöte bereits in den vergangenen beiden Jahren in... Weiterlesen

22. Januar 2019
Linksfraktion Stadt Hürth

Berliner Platz: Neugestaltung Dank Linksfraktion

Die Linksfraktion in Rat der Stadt Hürth beantragte im Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion die Neugestaltung des Berliner Platzes durch Hürther Kinder. Die Mitglieder des Ausschusses stimmten einstimmig für den Antrag der Linksfraktion. Die Verwaltung ist somit beauftragt, Kontakt mit Hürther Schulen und Kindergärten aufzunehmen und ihnen... Weiterlesen

15. Januar 2019
Linksfraktion Hürth

Antrag auf Rosa-Luxemburg-Ring und Karl-Liebknecht-Allee

Linksfraktion stellt Anträge auf Straßenbenennungen in Hürth Vor 100 Jahren, am 15. Januar 1919, ermordeten Mitglieder rechter Freikorps Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Erst zwei Wochen zuvor hatten die beiden Kriegsgegner die Kommunistische Partei Deutschlands mitbegründet. Am Abend des 15. Januar 1919 stöberten Angehörige einer Bürgerwehr... Weiterlesen

2. Oktober 2018

Längere Öffnungszeiten statt Personalabbau in der Stadtbücherei

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Hürth schlägt vor, zu prüfen, ob durch die Einführung eines Selbstverbuchungssystems in der Hürther Stadtücherei die Öffnungszeiten verlängert werden können, anstatt freiwerdende Stellenanteile abzubauen. Ein entsprechender Antrag wurde durch die Fraktion in die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und... Weiterlesen

17. Juli 2018
Linksfraktion Hürth

Real: LINKE bei Solidaritätsaktion für Beschäftigte im Einzelhandel

Die Mitglieder der Fraktion die Linke im Rat der Stadt Hürth beteiligten sich am 13.07.2018 an einer Solidaritätsaktion für die Beschäftigten der Supermarktkette Real (Metro AG). Die Beschäftigten hatten mit einem sogenannten Zukunftsvertrag zuletzt Gehaltseinbußen mitgetragen. Das eingesparte Geld sollte zur zur Sicherung ihrer Arbeitsplätze... Weiterlesen

1. Mai 2018
Florian Weber (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)

LINKE unzufrieden mit Vorgehen bei der Vermietung des Löhrerhofs

Die Vermietung der Kulturstätte Löhrerhof stößt bei der Hürther Linksfraktion auf Kritik. Während man sich inhaltlich sicher über eine Vermietung an den Naturpark Rheinland hätte unterhalten können, wurde dies durch das Vorgehen des Bürgermeisters – die Fraktionen wurden bis nach dem Beginn des Mietvertrags nicht darüber informiert, dass eine... Weiterlesen

6. März 2018

Haushaltsrede 2018 der Fraktionsvorsitzenden Martina Thomas

Haushaltsrede 27.02.2018 – Martina Thomas, Fraktion DIE LINKE. Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute beraten wir abschließend über den Haushalt für das Jahr 2018, das ja bereits zu einem Sechstel wieder vergangen ist. Wir als Ratsmitglieder beschäftigen uns seit einem Vierteljahr mit... Weiterlesen

5. März 2018
Linksfraktion Hürth

LINKE gegen Haushalt und Verkleinerung des Rates

Pressemitteilung 27. Februar 2018 DIE LINKE im Rat der Stadt Hürth hat sich in der heutigen Ratssitzung gegen den Haushalt ausgesprochen und ihn entsprechend abgelehnt. Wichtigster Grund war der zuvor im Finanzausschuss beschlossene Haushaltsantrag von CDU und Grünen, bei frei werdenden Stellen in der Musikschule jeweils zu prüfen, diese durch... Weiterlesen

5. Februar 2018
Linksfraktion

Über 77% fahren auf der Rondorfer Str. zu schnell

77,2% der Fahrzeuge fahren auf der Rondorfer Str. zu schnell. Die maximale Geschwindigkeit lag bei 85 km/h. Die detaillierte Aufarbeitung der erhobenen Daten zeigt auch, dass neben PKW zahlreiche LKW und sogar Gigaliner durch die enge Wohnstraße fahren. Die Aufarbeitung der Messdaten kann hier eingesehen werden. Das Ergebnis macht deutlich , dass... Weiterlesen